Ungültig machen
In wenigen Tagen ist es soweit: der 27. September naht, und damit steht die Bundestagswahl an.
Wie ihr vielen Artikeln in diesem Blog entnehmen könnt, habe ich für einige Zeit mit der Piratenpartei sympathisiert - und tue das auch immer noch. Aber ich rufe ganz eindeutig dazu auf, die Stimmzettel ungültig zu machen.
Die Ziele der Piratenpartei (freies Internet, bessere Bildungspolitik, etc.pp) unterstütze ich nach wie vor. Und ich habe mich ernsthaft mit dem Gedanken befasst, die Piraten zu wählen. Aber: jede Partei, die sich in diesen Tagen zur Wahl stellt, unterstützt das verlogene, korrupte System, das für die sogenannte Banken-und Wirtschaftskrise verantwortlich ist. Und mir reicht es nicht mehr, hier und da ein bißchen herumzuändern - egal, wie gut die Absichten sind. Es muss sich grundlegend etwas ändern. Da wir als Stimmvieh nur die Wahl zwischen größeren und kleineren Übeln haben, aber der Kapitalismus an sich nicht zur Wahl steht, ist es keine Wahl.
Ich bin ein Mensch, der als Sozialtherapeut einem intensiven und zeitaufwendigem Beruf nachgeht. Ich habe Fragen, wie ein neues gesellschaftliches und soziales Zusammenleben organisiert werden kann. Ich habe aber wenig Zeit, Antworten darauf zu finden. Ich weiß nur, das es so nicht weitergehen kann. Ich frage mich aber, wo sind die Philosophen, Gesellschaftswissenschaftler, Politiker, Intellektuelle mit neuen Ideen? Mir ist klar, das es keine Alternative zwischen Kapitalismus oder Sozialismus sein kann... Vielleicht ist Rudolf Steiners Soziale Dreigliederung ein Weg. Dabei muss es aber zu einer völlig neuen Ergreifung der Begriffe Geistesleben, Wirtschaftsleben und Rechtsleben kommen. Das heißt in Kurzform: der Staat sollte in allen drei Gebieten wirklich nur noch Regularfunktionen ausüben. Und das heißt für mich, das unser aller tägliches Handeln auf neue moralische und ethische Grundlagen gestellt werden muss. Es darf nicht mehr Anreiz sein, das Geld immer mehr von seinem wirklichen Wert zu entkoppeln. Es muss möglich sein, freien Informationsfluss für alle Menschen zu ermöglichen. Es muss möglich sein, fair zu wirtschaften im Geiste wahrer Brüderlichkeit.
Die Piratenpartei kann zu einer neuen, wichtigen Kraft für eine Übergangszeit werden. Aber sie muss aufpassen, das sie nicht die neue FDP oder die neuen Grünen werden. Aber sie ist ein Auslaufmodell, weil Parteien im 21. Jahrhundert nicht mehr funktionieren werden.
Und ein Grund, der mich abhält, die Piraten zu wählen ist das Interview, das der stellvertrende Bundesvorsitzende, Andreas Popp, der rechtsintellektuellen Zeitung "Junge Freiheit" gab. Diesen Fehler kann man auch nicht mit der mangelnden Erfahrung im Umgang mit Medien begründen. Damit hat er seiner Partei und dem Kampf gegen Zensur einen Bärendienst erwiesen.
